Kundgebung am Samstag, den 30. Mai in Stuttgart

Kurzer Anruf

Wir würden lieber nicht zurückkehren. Wir möchten nicht zur Tagesordnung zurückkehren, wie sie vor dem "Kronennotstand" herrschte. Wir brauchen keine Aufrüstungsprogramme, die die Taschen der Reichen füllen.

Wir müssen voranschreiten und ein Schicksal der Stärke aufrechterhalten. Wir brauchen einen umweltfreundlichen Wiederaufbau der Wirtschaft. Wir brauchen endlich eine gerechte Verteilung des Reichtums. Wir brauchen keinen Polizei- und Aufklärungsstaat, aber Chancenprivilegien. Wir sind der Meinung, dass Frauen genauso viel bekommen sollten wie Männer. Wir brauchen faire Löhne in allen Bereichen, und wir glauben, dass sie Bestand haben sollten. Wir brauchen Wertschätzung und monetäre Sicherheit für die, die sich künstlerisch und kulturell betätigen. Wir brauchen keine Welt, in der Tausende im Mittelmeer ersticken oder ohne Schutz in der Stadt leben. Ist das zu viel verlangt? Wir glauben, es ist das Mindeste, was wir tun können!

Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Notstandsregelung der Herrschenden versucht, den Geldrahmen der Industriellen mit riesigen Geldbeträgen zu begleichen. Letztlich schürt dies jedoch die soziale Ungleichheit und koordiniert eine Umschichtung von unten nach oben. Die Reichen werden deutlich extravaganter, während immer mehr von der Bildfläche verschwinden. Zahlreiche Unternehmen kassieren Milliarden aus unserem Taschengeld und liefern gleichzeitig Gewinne an Investoren und Belohnungen an Verwalter.

Das wollen wir lieber nicht wahrhaben. Wir vertrauen darauf, dass die Reichen für die Notlage zahlen sollten. Immerhin haben sie lange Zeit von Privatisierungen, Sozialabbau, Niedriglöhnen und einer unvernünftigen Abgabenstrategie profitiert. In Deutschland gibt es 1,4 Millionen Mogule mit einem Gesamtvermögen von mehr als 4.000 Milliarden Euro. Die extravagantesten 10% besitzen so viel Reichtum wie ein Teil der Bevölkerung. Von dort sollte das Geld zur Bewältigung der Notlage kommen - und nicht durch Kürzungen und Lohneinbußen für die Arbeitnehmer, Streichungen und höhere Abgaben für die Gesamtbevölkerung.

Obstruktion anordnen!

Wir sollten verhindern, dass die Last der Notlage auf uns abgewälzt wird. Das erfordert eine solide politische und gesellschaftliche Obstruktion. Wir wollen wirklich eine Allgemeinheit, in der die Wirtschaft dem Einzelnen dient und nicht umgekehrt. Große Veränderungen werden nicht von alleine kommen, vorausgesetzt, wir können sie durchführen. Dafür müssen wir uns richtig ins Zeug legen und uns koordinieren.